1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der Orthena UG  gelten für alle Lieferungen, Leistungen und sonstigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen uns und unseren Kunden und treten mit Wirkung zum 14.11.2024 in Kraft. Sie ersetzen alle bisherigen AGB. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen und für laufende Verträge, soweit keine anderen Regelungen getroffen werden.

1.2 Die AGB finden Anwendung auf Verträge mit sowohl privaten Endverbrauchern („Bestellern“) als auch gewerblichen Kunden („Beratern“), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Gegenstand der Verträge mit orthena UG umfasst die Lieferung von Pflegehilfsmitteln, wie etwa [Pflegeboxen oder andere spezifische Produkte], an Endverbraucher sowie die Bereitstellung von Dienstleistungen, die Berater bei der Unterstützung von Bestellern in Bezug auf die Pflegehilfsmittel und deren Finanzierung betreffen.

2.2 Alle Produktbeschreibungen und Preisangaben auf unserer Website und in anderen Informationsmaterialien sind freibleibend und unverbindlich. Abbildungen der Produkte dienen nur zur Veranschaulichung und können von den gelieferten Artikeln abweichen. Dies gilt insbesondere für Änderungen im Design oder in der Zusammensetzung von Produkten, die durch unsere Hersteller vorgenommen werden. Solche Änderungen gelten als akzeptabel, solange sie den Verwendungszweck des Produkts nicht erheblich beeinträchtigen.

2.3 Änderungen der vertraglichen Bedingungen und dieser AGB können erforderlich werden, etwa aufgrund Änderungen im Produktangebot, rechtlichen Anpassungen oder anderen betrieblichen Notwendigkeiten. Diese Änderungen werden den Bestellern und Beratern spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform (per E-Mail oder Fax) mitgeteilt. Widerspricht der Besteller oder Berater den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt der Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.

2.4 Alle gelieferten Pflegehilfsmittel sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Rahmen der ambulanten Pflege bestimmt. Ein gewerblicher Weiterverkauf der Produkte ist nicht gestattet.

2.5 Verträge mit Beratern beziehen sich auf die Beratung der Besteller bezüglich der Auswahl und Kostenübernahme von Pflegehilfsmitteln.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Ein Vertrag zwischen orthena und dem Besteller kommt zustande, wenn der Besteller ein verbindliches Angebot auf den Erwerb von Pflegehilfsmitteln abgibt und dieses von orthena angenommen wird. Das Angebot des Bestellers muss vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Versorgungssituation und Pflegebedürftigkeit enthalten (z.B. Name, Adresse, Pflegegrad, Versicherungsnummer).

3.1.1 Änderungen der persönlichen Daten des Bestellers (z.B. Pflegegrad oder Versicherungsstatus) sind uns unverzüglich mitzuteilen. Bei einer verspäteten oder unterlassenen Mitteilung haften Besteller für Schäden, die durch die Nichtmeldung entstehen könnten (z.B. bei einer Ablehnung der Kostenübernahme durch die Pflegekasse).

3.1.2 Besteller können ihre Bestellung persönlich abgeben oder durch einen Dritten in ihrem Namen beauftragen. In diesem Fall muss die Bevollmächtigung des Dritten in schriftlicher Form nachgewiesen werden.

3.1.3 Der Besteller gibt sein Angebot wie folgt ab:

• Telefonisch: Im Gespräch mit einem unserer Mitarbeiter wird die Bestellung des Bestellers aufgenommen. Dieser erhält eine Zusammenfassung der Bestellung per E-Mail.
• Online auf der Website: Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er das Bestellformular auf orthena.de ausfüllt und absendet.
• Kostenübernahmeerklärung der Pflegekasse: Durch die Zusendung der Bewilligung zur Kostenübernahme von Pflegehilfsmitteln durch die Pflegekasse an orthena wird ein verbindliches Angebot abgegeben.
• Schriftlich: Der Besteller kann auch ein Angebot schriftlich per E-Mail, Fax oder Post an uns senden.

3.1.4 Die Darstellung der Pflegehilfsmittel auf unserer Website stellt kein verbindliches Angebot dar.

3.1.5 Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot des Bestellers durch eine Bestätigung der Bestellung oder durch Versand der Pflegehilfsmittel annehmen.

3.2 Besteller, die gesetzlich versichert sind, werden während des Bestellprozesses darüber informiert, dass die Pflegekasse die Kostenübernahme nur für die in der Bewilligung angegebenen Pflegehilfsmittel übernimmt. Der Besteller muss die Information über die Kostenübernahme bestätigen.

3.3 Die Mengen und Art der gelieferten Pflegehilfsmittel richten sich nach der Kostenübernahmeerklärung der Pflegekasse oder der Bestellung des Bestellers. Bestellungen, die den genehmigten Bedarf überschreiten, müssen vom Besteller selbst bezahlt werden.

3.4 Der Beratervertrag zwischen orthena und einem Berater kommt durch die Unterzeichnung eines entsprechenden Vertragsdokuments zustande.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung

4.1 Die Laufzeit des Vertrages mit dem Besteller kann entweder unbefristet oder für eine feste Dauer vereinbart werden. In beiden Fällen können regelmäßige Lieferungen vereinbart werden (z.B. monatlich).

4.1.1 Bei Verträgen mit fester Laufzeit endet der Vertrag nach Ablauf der vereinbarten Frist automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

4.1.2 Bei unbefristeten Verträgen ist der Besteller verpflichtet, mindestens eine Pflegebox abzunehmen, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Verträge können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des Monats gekündigt werden.

4.2 Bei einem unbefristeten Vertrag besteht die Möglichkeit, Lieferungen im Bedarfsfall oder auf Abruf vorzunehmen, solange eine Kostenübernahmeerklärung der Pflegekasse vorliegt.

4.3 Eine feste Lieferzeit ist nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

4.4 Sollte eine Lieferung aufgrund von Umständen, die nicht in der Verantwortung von orthena liegen, verzögert werden, informieren wir den Besteller umgehend und nennen einen neuen Liefertermin. Sollte die Lieferung innerhalb des neuen Termins nicht möglich sein, entfällt unsere Verpflichtung zur Lieferung. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

5. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

5.1 Widerrufsrecht
Besteller haben das Recht, einen Vertrag mit orthena ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein benannter Dritter die letzte Teillieferung der bestellten Pflegehilfsmittel erhalten hat.

5.2 Ausübung des Widerrufsrechts
Der Widerruf kann durch eine eindeutige Erklärung, etwa per Brief, E-Mail oder Fax, erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, die Erklärung vor Ablauf der Frist abzusenden.

Kontakt für den Widerruf:
orthena UG (Haftungsbeschränkt)
Billstr. 87 – 20539 Hamburg
E-Mail: info@orthena.de
Fax: 040 23830941

5.3 Widerrufsformular
Ein Formular für den Widerruf ist nicht zwingend erforderlich, jedoch kann ein Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das wir auf Anfrage zur Verfügung stellen.